Rechtsanwalt René Iven

Schönheitsreparaturen: Urteilsdatenbank

Schönheitsreparaturen

Die Durchführung von Schönheitsreparaturen ist oft Streitgegenstand zwischen Mietparteien. Nachfolgend einige aktuelle Urteile rund um Schönheitsreparaturen.

Allgemeine Infos zum Thema "Schönheitsreparaturen" erhalten Sie hier.

LG Berlin: Eine Klausel, die den Mieter zum Anstrich der Einbaumöbel als Schönheitsreparatur verpflichtet, ist unwirksam [...] (LG Berlin, Hinweisbeschl. v. 17.11.2015; Az. 67 S 359/15).

LG Berlin: Wird einem Mieter eine renovierungsbedürftige oder unrenovierte Wohnung übergeben, ist eine Klausel, die ihn zugleich zur Durchführung von [...] (LG Berlin, Urt. v. 02.10.2015; Az. 63 S 335/14).

BGH: Mietvertragliche Klauseln, die Schönheitsreparaturen auf den Mieter ohne angemessenen Ausgleich übertragen, sind unwirksam, wenn die Wohnung [...] (BGH, Urt. v. 18.03.2015; Az. VIII ZR 185/14).

BGH: Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln, d.h. Klauseln im Mietvertrag, die festlegen, dass der Mieter einen Teilbetrag der fiktiven [...] (BGH, Urt. v. 18.03.2015; Az. VIII ZR 242/13).

LG Frankenthal: Mietvertragsklauseln, die eine starre Frist zur Durchführung von Schönheitsreparaturen neben einer Verpflichtung zur Endrenovierung [...] (LG Frankenthal, Urt. v. 19.11.2014; Az. 2 S 173/14).

BGH: Klauseln im Mietvertrag, die den Mieter nach einem starren Fristenplan verpflichten, Schönheitsreparaturen durchzuführen, ohne den Zustand [...] (BGH, Urt. v. 23.06.2004; Az. VIII ZR 361/03).

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von Rechtsanwalt René Iven u.a. spezialisiert auf Mietvertrag & Vertragsrecht, letzte Aktualisierung: 10.11.2016

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